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Aus der Kanzleigeschichte

  • Gründung der Patentanwaltskanzlei Günther Eisenführ

    Am 1. Oktober 1966 eröffnet Patentanwalt Günther Eisenführ seine Patentanwaltskanzlei. Der Start mit kleinem Team im „Trinidad-Haus“ in der Bremer Bürgermeister-Smidt-Straße ist von Unternehmergeist und Innovationsfreude getragen. Drei Monate nach der Gründung tritt Dieter Speiser ein und wird im Juli 1967 zum Partner ernannt  - der Beginn einer Erfolgsgeschichte.

  • Gründung der Sozietät Eisenführ Speiser

    Große Gemeinsamkeiten im persönlichen Anspruch an anwaltliche Arbeit und an kanzleiinterne Zusammenarbeit münden schnell in die Gründung der Anwaltssozietät Eisenführ & Speiser. Eisenführ und Speiser teilen insbesondere die Fähigkeit, die anwaltliche Beratung auf die Perspektive des Mandanten auszurichten, und generell den Blickwinkel des Gegenübers einnehmen zu können - ob es sich im Einzelfall um den Mandanten, einen Gegner, einen Prüfer oder einen Richter handelt.

  • Elektronische Datenverarbeitung

    Anwaltliches und unternehmerisches Engagement zeigen Wirkung. Die ständige Weiterentwicklung des Know-hows der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Kanzlei sind ein weiterer Erfolgsfaktor. Mit innovativen Büroprozessen gelingt die Bewältigung der zu leistenden Arbeit mit hoher Qualität und Effizienz. Dazu beigetragen hat seit 1968 eine auf Lochstreifen basierende Datenverarbeitung, die im Mai 1978 durch ein damals hochmodernes Redactron/Burroughs Datenverarbeitungssystem (Bild) ersetzt wurde.

  • Bremen: Neue Büroflächen

    Die Positionierung der Kanzlei am Markt gestaltet sich weiterhin überaus erfolgreich. Eisenführ Speiser bezieht in Bremens Stadtmitte in der Martinistraße neue Büroflächen. Im Laufe der Jahre wachsen die dort genutzten Büroflächen von einer halben Etage auf schließlich vier Etagen - bevor der nächste Umzug fällig wird.

  • Mittlere Datentechnik - Beginn von PatOrg

    Der stetig steigende monatliche Zuwachs an Akten motiviert weitere Innovationsschritte. Weiterhin wird in modernste Hardware investiert, in Form neuer Text- und Datenverarbeitungsanlagen der Firma Wang mit Zentralrechner und mehreren Arbeitsstationen - im damaligen Sprachgebrauch „mittlere Datentechnik“. Und die Software? Eisenführ Speiser vergibt die bis dahin selbst betriebene Entwicklung der dazu passenden Computerprogramme an die junge Firma Brügmann Software. In enger Zusammenarbeit mit Jochen Brügmann und seinem Team entsteht „PatOrg“, mittlerweile das in Deutschland führende Patentmanagementsystem für Patentanwaltskanzleien wie Unternehmen.

  • 20 Jahre Eisenführ Speiser

    Grund zur Freude: Das Wachstum der Kanzlei wird im traditionsreichen Club zu Bremen gefeiert.

  • Neues Büro in München

    Eisenführ Speiser eröffnet ein Büro am Standort des Deutschen Patent- und Markenamtes, des Bundespatentgerichts und des Europäischen Patentamts. Der Plan geht auf: Die Zahl der vom Münchener Büro aus betreuten Mandanten steigt wie die Zahl der Anwälte und Mitarbeiter binnen weniger Jahre schnell an.

  • Aus der Praxis: Top Spin

    Modernste Technik, die eindrucksvolle Fahrerlebnisse vermittelt. Die patenrechtliche Absicherung der „Überschlagschaukel mit parallelen Sitzreihen“ sowie den Schutz des Markennamens „Top Spin“ erwirkt Eisenführ Speiser.

  • Verleihung des Bundesverdienstkreuzes an Dieter Speiser

    Für sein Engagement und seinen Beitrag zur Entwicklung des europäischen Patentsystems wird Dieter Speiser (r.) mit dem Bundesverdienstkreuz am Bande ausgezeichnet. Die Verleihung findet durch den damaligen Justizsenator Dr. Henning Scherf im Bremer Rathaus statt.

  • Neues Büro in Berlin

    Nur wenige Jahre nach der Wiedervereinigung eröffnet Eisenführ Speiser ein Berliner Büro. Von hier berät die Kanzlei die innovative Unternehmensszene in und um die Hauptstadt sowie zahlreiche Forschungseinrichtungen nicht nur im Osten Deutschlands in Sachen IP.

  • Aus der Praxis: Enercon GmbH

    Die Enercon GmbH in Aurich ist Deutschlands größter Hersteller für Windenergieanlagen. Alle Anlagen zeichnen sich durch ein einheitliches Design aus, das sich möglichst unauffällig der Landschaft anpasst. So sind neben dem Design der Gondel und den speziellen Rotorblättern vor allem die abgestuften grünen Ringe am Turmfuß ein markanter Hinweis auf den Hersteller. Die Eintragung dieser 3D-Marke erfolgte 1997 und wird bis heute erfolgreich aufrechterhalten. Eisenführ Speiser berät die Enercon GmbH seit Mitte der 90er-Jahre in Design-, Marken- und Patentangelegenheiten und vertritt sie weltweit in diversen Rechtstreitigkeiten.

  • Neues Büro in Hamburg

    Was zunächst mit einem Patentanwalt und zwei Mitarbeiterinnen am Hamburger Ballindamm (Foto) beginnt, entwickelt sich im Laufe der folgenden Jahre schnell zur zweitgrößten Niederlassung von Eisenführ Speiser.

  • 65. Geburtstag von Günther Eisenführ

    Nicht nur der damalige Bremer Bürgermeister Henning Scherf (r.) gratuliert Günther Eisenführ (l.) zu seinem 65. Geburtstag. Bei einem Empfang in der Bremer Handelskammer versammeln sich zahlreiche Gäste aus Politik und Wirtschaft sowie langjährige Weggefährten und Mitarbeiter.

  • Erste Online-Anmeldung beim Europäischen Patentamt

    Die jahrelangen Bemühungen von Eisenführ Speiser um computerunterstützte Einreichungen von Patentanmeldungen beim Europäischen Patentamt tragen Früchte: Am 8. Dezember 2000 reicht Dieter Speiser für die Mandantin HAUNI Maschinenbau GmbH die erste Online-Anmeldung mit der historischen Anmeldenummer EP00000001.8 (Verfahren und Vorrichtung zum automatischen Öffnen und Entleeren von verschlossenen Kartons für stabförmige Artikel der Tabak verarbeitenden Industrie) ein.

  • Kommentar zur Unionsmarkenverordnung

    „Ein Muss für den Gemeinschaftsmarkenrechtler“ - im Jahr 2003 erscheint im Carl Heymanns Verlag der Kommentar von Eisenführ und Schennen zur damals noch jungen Gemeinschaftsmarkenverordnung (inzwischen Unionsmarkenverordnung) in erster Auflage. Das Werk wird seither regelmäßig auf den neuesten Stand gebracht. Die fünfte Auflage ist bereits erschienen. Neben Günther Eisenführ sind mittlerweile weitere Autorinnen und Autoren aus der Anwaltschaft von Eisenführ Speiser an der Kommentierung beteiligt.

  • Aus der Praxis: Plattdeutsche Gebrauchsmusteranmeldung („Läägeünnerloage“)

    Ist Plattdeutsch eine zulässige Sprache für Patent- und Gebrauchsmusteranmeldungen? Eine plattdeutsche Gebrauchsmusteranmeldung für „Läägeünnerloagen för dat Veih“ wird nach ursprünglicher Zurückweisung durch das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) aufgrund der Verwendung des Plattdeutschen als Sprache der Anmeldung im Jahr 2003 schließlich durch den Bundesgerichtshof anerkannt. Seither sind Einreichungen „op platt“ möglich – bedürfen allerdings nachfolgend einer Übersetzung ins Hochdeutsche.

  • Aus der Praxis: Sennheiser erfolgreich gegen Tchibo

    Die weltweite Reputation und hohe Qualität innovativer Sennheiser-Produkte zeigt sich regelmäßig bei Verleihungszeremonien von Oscar, Grammy, Emmy etc. Eisenführ Speiser erzielt viel beachtete Erfolge für das niedersächsische Familienunternehmen – so im Jahr 2006 in einer Auseinandersetzung mit dem Hamburger Handelsunternehmen Tchibo. Dieses hatte Kopfhörer angeboten, die dem originalen Sennheiser-Modell PX100 (siehe Bild) zum Verwechseln ähnlich sahen und auch einen identischen Faltmechanismus aufwiesen. Tchibo musste die Kopfhörer aus dem Verkauf nehmen.

  • Aus der Praxis: Nike erfolgreich gegen Adidas

    Das bevorstehende Sommermärchen sorgt auch bei Eisenführ Speiser für Anstrengungen. Allerdings weniger körperlich: Zwei der wirtschaftlichen Protagonisten der Fußball-WM geraten in einen Patentstreit über belüftetes Schuhwerk. Eisenführ Speiser verteidigt Nike erfolgreich gegen eine Patentverletzungsklage von Adidas. Der Weg zum Erfolg führt über drei Instanzen im Streit über den Rechtsbestand des geltend gemachten Adidas-Patents und wird erst acht Jahre später mit dem Widerruf des Patents enden.

  • Aus der Praxis: "Orange Book"-Entscheidung des BGH

    Ein Meilenstein der Rechtsprechung zur Wechselwirkung zwischen Patent- und Kartellrecht: Die Koninklijke Philips N.V. stritt bereits seit 2001 mit einigen Unternehmen um Lizenzen an der Philips-Technologie für das Beschreiben von CDs, die Teil des "Orange Book" Standards ist. Die beklagten Unternehmen vertrieben ohne Lizenz CDs nach genanntem Standard und wurden rechtskräftig wegen Patentverletzung verurteilt. Eisenführ Speiser wirkte auf der erfolgreichen Klägerseite mit. Das BGH-Urteil finden Sie hier. Die Entscheidung war der Ausgangspunkt für eine inzwischen gefestigte Rechtsprechung auch auf europäischer Ebene zum kartellrechtlichen Zwangslizenzeinwand.

  • Neue Büroflächen in Bremen: Umzug ins Kaffee-Quartier

    Wachsender Raumbedarf zwingt zu einem erneuten Umzug. Neuer Standort unseres Bremer Büros wird das völlig neu gestaltete Lofthaus „Rösterei“ in der Bremer Überseestadt. Die bezogenen 3.500 Quadratmeter auf drei Stockwerken sind nach den Bedürfnissen modernster Arbeitsabläufe strukturiert. Im Bremer Stammsitz von Eisenführ Speiser sind heute 17 Anwältinnen und Anwälte und über 100 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter beschäftigt.

  • Aus der Praxis: BGH zu DDR-Wirtschaftspatenten

    20 Jahre nach der Wiedervereinigung entscheidet der Bundesgerichtshof in zwei gleich gelagerten Patentnichtigkeitsklagen, dass auch DDR-Wirtschaftspatente als erteilte Patente gelten, deren Schutzbereich nach ihrer Erteilung nicht erweitert werden darf. Hintergrund ist, dass der Einigungsvertrag der Bundesrepublik Deutschland und der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) von 1990 Inhabern von DDR-Wirtschaftspatenten eine Überprüfung durch das Deutsche Patent- und Markenamt ermöglicht hatte. Die dortige Behandlung als Patentanmeldung statt als Patent im Rahmen der Prüfung hatte zu letztlich unzulässigen Erweiterungen des Schutzbereichs von DDR-Wirtschaftspatenten geführt.

  • Einführung der E-Akte

    Erneut erweist sich ein von Eisenführ Speiser entwickeltes System als wegweisende bürotechnische Innovation: Nach etwa sechs Jahren intensiver Entwicklungsarbeiten zusammen mit den Kooperationspartnern Brügmann Software GmbH und d.velop digital solutions GmbH arbeitet Eisenführ Speiser als eine der ersten deutschen IP-Kanzleien mit elektronischen Büroprozessen und elektronischer Aktenführung. Mandanten und Mitarbeiter profitieren gleichermaßen von Geschwindigkeit, Flexibilität und Zuverlässigkeit des neuen Systems.

  • Eisenführ Speiser im "Rolling Stone"

    Im Musikmagazin „Rolling Stone“ erscheint der Artikel "Bald glüht der Grabbeltisch" von Eisenführ Speiser. Darin geht es um das Erlöschen des Copyrights auf Musikaufnahmen nach 50 Jahren. Den ganzen Artikel finden Abonnenten des Magazins hier. Die Anwältinnen und Anwälte von Eisenführ Speiser stehen geeigneten Medien als Gastautoren, Interviewpartner und Spezialisten im Bereich „Gewerblicher Rechtsschutz“ zur Verfügung. Bei Interesse dürfen Sie uns gerne kontaktieren!

  • Aus der Praxis: Unsere Mandantin Activemap LLC

    Dass das „Reiben“ des goldenen Eselfußes der Bremer Stadtmusikanten Glück bringt, weiß man nicht nur in Bremen, sondern auf der ganzen Welt. So bat unsere Mandantin, eine ehemalige Bremer Studentin und heute in den USA lebende Erfinderin uns um genau dieses Ritual - und zwar vor einer Verhandlung beim Europäischen Patentamt, nachdem das Patent-Prüfungsverfahren bis dahin nicht den gewünschten Erfolg erbracht hatte. Und siehe da: Das Patent wurde nach mehrstündiger Verhandlung schlussendlich doch noch erteilt. Das Patent gilt inzwischen als eines „der“ Basispatente für digitale Karten. Patenterteilungen erstreiten die Anwältinnen und Anwälten von Eisenführ Speiser aber auch mit herkömmlichen Methoden ...

  • 2. Auflage des „Beck’schen Kommentars“ zum Europäischen Patentübereinkommen

    Dieser Kommentar zum Europäischen Patentübereinkommen (EPÜ) wurde von einem Team führender Fachleute verfasst – wie schon in der 1. Auflage unter Experten-Beteiligung von Eisenführ Speiser. Der Kommentar wurde bereits kurz nach Veröffentlichung als „absolutes Standardwerk für jeden Praktiker auf dem Gebiet des internationalen und europäischen Patentrechts“ bezeichnet.

  • Eisenführ Speiser stellt Deutschlands beste Auszubildende

    Eisenführ Speiser engagiert sich seit vielen Jahren als Ausbildungskanzlei für Patentanwaltsfachangestellte. 2012 freuen wir uns erneut über einen beachtlichen Erfolg: Eine unserer Auszubildenden am Münchener Standort schließt als beste Auszubildende Deutschlands die Prüfung zur Patentanwaltsfachangestellten ab. Immer wieder gehören Auszubildende von Eisenführ Speiser zu den Jahrgangsbesten und erreichen bundesweit die höchsten Punktzahlen in den Prüfungen.

    Der anspruchsvolle und vielfältige Beruf des/der Patentanwaltsfachangestellten ist in Deutschland kaum bekannt; der Bedarf an diesen Fachkräften übersteigt bei Weitem das Angebot. Eisenführ Speiser bildet jedes Jahr an allen Standorten zur/zum Patentanwaltsfachangestellten aus. Zu unseren aktuellen Stellenausschreibungen gelangen Sie hier.

  • Rechtsprechungsübersicht zum deutschen Patentrecht

    Im Jahr 2013 veröffentlichen Anwälte von Eisenführ Speiser erstmals die „Neueste Rechtsprechung im deutschen Patentrecht“. Darin referieren die Autoren bedeutende Urteile der deutschen Patentgerichtsbarkeit und geben dem interessierten Leser einen Überblick über Streitigkeiten im deutschen Patentrecht und die Entwicklung der Rechtsprechung. Die Übersicht veröffentlicht Eisenführ Speiser seither jährlich. Zum aktuellen Exemplar gelangen Sie hier.

  • Aus der Praxis: Eisenführ Speiser berät zur CRISPR-Methode

    Seit 2014 überwachen die Anwälte unseres Teams „Chemie und Life Sciences“ die Entwicklung einer bahnbrechenden Technologie im Bereich der Biochemie: „CRISPR“ ist eine neue, molekularbiologische Methode, um DNA gezielt zu schneiden und anschließend zu verändern.  Es verspricht neue Möglichkeiten gegen Aids, Krebs und eine Reihe von Erbkrankheiten – aber auch bei der Züchtung von Pflanzen und Tieren.

    Nur wenige Kanzleien verfügen über explizites Fachwissen zu dieser Technologie. Ihr fundiertes Know-how zu dieser sowie weiteren Genom Editierungs-Technologien geben unsere Anwälte in Form von Beratung und Analysen gerne an die Mandanten weiter.

  • Aus der Praxis: Eisenführ Speiser berät Joint Venture und weltweiten Lizenzvertrag für Bio-Kunststoff

    In Zusammenarbeit mit der Kanzlei Noerr konnte Eisenführ Speiser für die Mandantin SPC Sunflower Plastic Compound GmbH ein über 18 Monate andauerndes Lizenzverhandlungsprojekt mit einem der größten Privatunternehmen der USA erfolgreich abschließen. Insgesamt wurden etwa ein Dutzend Verträge erfolgreich verhandelt, u.a. auch die Gründung eines Joint Ventures zur Herstellung, Weiterentwicklung und Vermarktung von Biopolymeren auf Basis von Sonnenblumenkernen.

  • Aus der Praxis: Der Bärenkampf – Eisenführ Speiser verteidigt Lindt-Teddy gegen Haribo

    In dem vielbeachteten Verfahren um angebliche Markenverletzung und unlautere Nachahmung hat der Bundesgerichtshof entschieden, dass der Vertrieb einer in Goldfolie verpackten und mit einem roten Halsband versehenen Schokofigur in Bärenform durch Lindt weder die Goldbären-Marken von Haribo verletzt noch eine unlautere Nachahmung der Fruchtgummiprodukte von Haribo darstellt. Eisenführ Speiser hatte die materiellrechtliche Führung des Verfahrens für Lindt in zweiter Instanz (OLG Köln) übernommen und erwirkt, dass die erstinstanzliche Verurteilung Lindts aufgehoben wurde. Die Schweizer Schokoladenfirma darf ihren „Teddy“ also auch weiterhin verkaufen.

  • Nominierung für den JUVE Award „Kanzlei des Jahres für IP“

    Die alljährlich verliehenen JUVE-Awards gehören zu den renommiertesten Preisen im nationalen Rechtsmarkt. Bereits zum zweiten Mal nach 2005 freut sich Eisenführ Speiser über eine Nominierung zur „IP Kanzlei des Jahres“.

  • Aus der Praxis: Eisenführ Speiser erzielt für Tecnolumen Erfolg vor dem BGH

    Nach langjährigem Streit um Werbung und Verbreitung der in Deutschland als Werk der angewandten Kunst geschützten Wagenfeld-Leuchte aus dem Jahr 1924 erzielt die Designmanufaktur Tecnolumen GmbH & Co. KG, vertreten durch Eisenführ Speiser, einen großen Erfolg. Der Bun­desgerichtshof weist die Revision eines italienischen Onlinehändlers zurück, der deutschsprachig und unter wörtlicher sowie bildlicher Bezugnahme auf die Wagenfeld-Leuchte mit der Möglichkeit des Bezugs in Italien warb.

  • Aus der Praxis: Eisenführ Speiser erfolgreich im Streit um ein standardessentielles Patent

    Im Streit um ein standardessentielles Patent (SEP) hat unsere langjährige Mandantin Sisvel, vertreten durch Eisenführ Speiser, einen Sieg gegen den chinesischen Gerätehersteller Haier erzielt, der unter anderem Handys und Tablet-Computer vertreibt. Sisvel hatte aufgrund der Verletzung zweier Patente zum GPRS- und UMTS-Standard geklagt und Unterlassung, Auskunft und Schadensersatz gefordert. Dem gab das Landgericht Düsseldorf vollumfänglich statt, obwohl sich Haier auf eine Zwangslizenz berufen hatte.

  • Aus der Praxis: Eisenführ Speiser erstellt Portfolio-Analyse für die Bundesdruckerei

    Für die Bundesdruckerei wurde nach einem von Eisenführ Speiser entwickelten Ansatz eine individuell auf das Unternehmen zugeschnittene Analyse des Patentportfolios durchgeführt, bei der insbesondere die Abdeckung der marktseitigen Produktbereiche durch patentrechtlich geschützte Technologiekonzepte sowie die Entwicklung der Innovationsgrade unterschiedlicher Technologiekonzepte berücksichtigt wurden.

    Gewerbliche Schutzrechte erhöhen den Wert eines Unternehmens und erleichtern den Zugang zu günstigem Kapital. Als eine von wenigen Kanzleien in Deutschland bietet Eisenführ Speiser eine detaillierte IP-Portfolio-Analyse und eine monetäre IP-Bewertung an – fundiert, seriös, aussagekräftig und flexibel auf die Situation des Mandanten zugeschnitten.

  • 50 Jahre Eisenführ Speiser

    Die Patent- und Rechtsanwälte von Eisenführ Speiser freuen sich auf die weitere Zusammenarbeit mit Ihnen zum Schutz von Zukunftsideen!